Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow

Beschlussprotokoll Hauptausschuss 08.10.2020

Beschlussprotokoll der Sitzung des Hauptausschusses am 08.10.2020

 

Öffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: VII/0345/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020 die Auszahlung eines Zuschusses von 10.000,00 € an den Kreisverband der Gartenfreunde e.V. für die Umsetzung des Schulgartenprojektes - Ersteinrichtung eines Schulgartens für die Barlachstadt Güstrow in der Kleingartenanlage „Zur freien Stunde" im Kuhlenweg in Güstrow. Der Zuwendungsbescheid ist hinsichtlich des Auszahlungsbetrages auf 10.000,00 € zu korrigieren. Für die Auszahlung des Betrages über 8.390,00 € - vorliegender Zuwendungsbescheid - liegen Rechnungen vor. Der Betrag über 1.610,00 € wird vorerst ohne Nachweise ausgezahlt. Hier wird auferlegt, dass dieser Betrag nur für die Umsetzung des Projektes verwendet wird und der Nachweis bis zum 30.08.2021 zu erfolgen hat.

Der korrigierte Zuwendungsbescheid über 10.000,00 € wird ohne erneute Vorlage in diesem Gremium gebilligt.

 

Beschluss Nr.: VII/0346/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020 den Bürgermeister, abweichend von § 5 Abs. 4 Nr. 4 der Hauptsatzung, zur Zuschlagserteilung für den Lieferauftrag - Schulmöbel für die Regionale Schule „Thomas Müntzer“- zu ermächtigen.

 

Beschluss Nr.: VII/0330/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020 den Sitzungsplan der Ausschüsse der Stadtvertretung (ohne Stadtvertretersitzung) für das Jahr 2021.

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: VII/0299/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020, den Zuschlag für die Planung der Straßenbaumaßnahme Bärstämmweg zu erteilen.

 

Beschluss Nr.: VII/0302/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020 den Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Vollmodernisierung eines Gebäudes auf Grundlage der vorliegenden Kostenberechnung und des Finanzierungsvorschlages.

 

Beschluss Nr.: VII/0303/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020 den Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Teilmodernisierung eines Gebäudes auf Grundlage der vorliegenden Kostenberechnung und des Finanzierungsvorschlages.

 

Beschluss Nr.: VII/0306/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020 die Aufhebung 

 

  1. des Beschlusses Nr. VI/0885/19 vom 25.04.2019 und

     

  2. des Beschlusses Nr. VII/0166/20 vom 12.03.2020.

 

Beschluss Nr.: VII/0307/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020

die Veräußerung von Teilflächen in der Gemarkung Güstrow.

 

Beschluss Nr.: VII/0308/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020 die Veräußerung von Teilflächen der Gemarkung Güstrow.

 

Beschluss Nr.: VII/0313/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020

 

  1. die Genehmigung des Vertrages zum Zwecke der Aufhebung der Erbengemeinschaft UR 0301/2020-F vom 10.08.2020 und dass
  1. der Erbbauzins gemäß Sachenrechtsbereinigungsgesetz § 48 angepasst wird.

Beschluss Nr.: VII/0290/20

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2020 den Verkauf einer Teilfläche Gemarkung Güstrow.

 

Beschluss Nr.: VII/0342/20

Personalentscheidung