Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow

Tagesordnung Hauptausschuss 12.11.2009

Öffentliche Bekanntmachung
zur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses
am Donnerstag, 12.11.2009 um 18:00 Uhr

Gremien Hauptausschuss
Ort 18271  Güstrow, Markt 1
Raum Stadtvertretersaal - Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1 Begrüßung

2 Bestätigung der Tagesordnung

3 Bestätigung der Niederschrift vom 24.09.2009

4 Beratungsfolge öffentlicher Teil

5 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow

6 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Barlachstadt Güstrow für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05.02.2001

7 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Barlachstadt Güstrow

8 Wirtschaftsplan 2010 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow

9 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Barlachstadt Güstrow

10 3. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Barlachstadt Güstrow

11 Regionales Raumentwicklungsprogramm Mittleres Mecklenburg/Rostock - Zweites Beteiligungsverfahren

12 3. Änderung der städtebaulichen Zielsetzung und des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan Nr. 26 - Neue Straße/Nebelgang

13 Bebauungsplan Nr. 23 - Kessiner Viertel

14 Abschnittsbildungsbeschluss Friedrich-Engels-Straße, 2. Bauabschnitt (Haus Nr. 1 - 5, 47 - 49)

15 Eilentscheidung des Hauptausschusses - Überplanmäßige Haushaltsausgabe - Zuschuss NUP

16 Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses und Erhöhung der überplanmäßigen Haushaltsausgabe - Zuschuss NUP

17 Vertretung der Barlachstadt Güstrow im Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes "Nebel"

18 Weihnachtsmarkt 2009

19 Antrag der CDU-Fraktion - Mehr Mitbestimmung - Einführung eines Bürgerhaushaltes

 

Nichtöffentlicher Teil:

20 Beratungsfolge nichtöffentlicher Teil

21 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Verkauf Gemarkung Güstrow, Flur 39, Flurstück 20 und Teilflächen aus den Flurstücken 21/5 und 21/8 (Am Berge 10-12) - Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

22 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Philipp-Brandin-Straße 8/9 - kleinteilige Sanierungsmaßnahme

23 Reinigungsvergabe Sporthallen

24 Reinigungsvergabe in den Grundschulen "G. F. Kersting" und "Schule am Hasenwald" sowie im SchulKinderHaus Mitte

25 Freihändige Vergabe von Versicherungsleistungen für Gebäude- und Inhaltsversicherungen der Barlachstadt Güstrow

26 Ausschreibung Geräteträger

27 Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Güstrow, Flur 8, Teilfläche aus dem Flurstück 40/1

28 Verkauf Gemarkung Suckow, Flur 1, Flurstück 287/5 und Miteigentumsanteil aus dem Flurstück 287/3

29 Rückabwicklung des notariellen Kaufvertrages über das Grundstück Lange Straße 44/Hollstraße 17 - Vergleichsmöglichkeiten

30 Miet- und Kooperationsvertrag mit dem Internationalen Bund (IB)

31 Städtebauliche Saniertungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Mietvertrag Verein "Arche e.V. für Frau und Familie" - Hageböcker Mauer 17

32 Zusatzvereinbarung zum Mietvertrag mit dem Filmklub Güstrow e.V.

 

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.